Aktuelle Berechtigungsanfrage BVB Merchandising GmbH

In dieser Woche wurde ich mit der Verteidigung gegen eine Berechtigungsanfrage der Kanzlei Dres. Lohner, Fischer, Igwecks & Collegen aus München im Auftrag der BVB Merchandising GmbH vom 16.04.2021 beauftragt.

Der Grund des Schreibens ist wie in der Ver­gan­gen­heit bere­its mehrfach berichtet die unau­torisierte Nutzung eines marken­rechtlich geschützten Ze­ichens. In diesem Fall wird die Nutzung der Marke „Borus­sia Dort­mund“ zur Be­wer­bung eines Türschildes auf der In­ter­nethandel­splat­tform eBay gerügt.

Grund­sät­zlich dür­fen nur die von der Marken­rechtsin­hab­erin selb­st in den Verkehr ge­bracht­en Pro­duk­te mit der jew­eili­gen geschützten Marke verse­hen oder be­wor­ben wer­den. Ohne Vor­liegen eines Lizen­zver­trages oder an­der­weit­ige Zus­tim­mung der Marken­rechtsin­hab­erin kann die Ver­wen­dung ein­er geschützten Marke eine Marken­rechtsver­let­zung darstellen.

privater eBay Account? Strategie:

Antworten Sie nicht vorschnell auf das Schreiben. Häu­fig sind Berech­ti­gungsan­fra­gen nur die Vorstufe ein­er ABMAHNUNG. Eine solche Abmah­nung ist mit er­he­blichen Kosten verbunden.

Sie soll­ten an­waltlich prüfen lassen, ob die Grund­vo­raus­set­zun­gen ein­er möglichen Marken­rechtsver­let­zung über­haupt vor­liegen. So muss die Ver­let­zung im geschäftlichen Verkehr be­gan­gen wor­den sein. Ein Han­deln über einen pri­vat­en eBay Ac­count kann dem ent­ge­gen­ste­hen. Hi­erzu be­darf es je­doch ein­er genauen Prü­fung, da nicht jedes Han­deln über einen pri­vat­en Ac­count auch noch den Grund­sätzen eines Han­delns im rein pri­vat­en Kon­text entspricht.

ABMAHNUNG ERHALTEN?

Be­wahren Sie die Ruhe!

Kosten­lose Er­stein­schätzung der Abmah­nung! Übersenden Sie hi­erzu die Abmah­nung ein­fach per E‑Mail an info@dregeriplegal.de. Ich melde mich umge­hend bei Ih­nen zurück und kläre Sie im Rah­men mein­er kosten­losen Er­stein­schätzung über Ihre Reak­tion­s­möglichkeit­en auf.

Weit­ere In­for­ma­tio­nen find­en Sie unter: www.dregeriplegal.de

Gerne be­rate ich Sie in dieser An­gele­gen­heit. Als Fachan­walt für gewerblichen Rechtss­chutz ver­füge ich über eine hochspezial­isierte Ex­per­tise, die Sie zu Ihrem Vorteil nutzen können.

Was ich Ih­nen bi­eten kann:

• Kosten­lose und un­verbindliche Ersteinschätzung
• Be­ratung und Vertre­tung über­re­gion­al und bundesweit
• Ein­schätzung durch hochspezial­isierten Fachanwalt
• Schnelle und un­kom­plizierte Kom­mu­nika­tion per E‑Mail

Ich melde mich schnell­st­möglich mit ein­er passenden Strate­gie bei Ih­nen zurück.

Hi­er find­en Sie unser Kon­tak­t­for­mu­lar!