Aktuell vertrete ich einen Mandanten gegen Abmahnung der Kanzlei BluePort Legal im Auftrage der TSV 1860 Merchandising GmbH.
Die Abmahnerin rügt die Verletzung ihrer Markenrechte, an der Wortmarke „1860 München“ Registernummer: 39806507), sowie dem Vereinslogo, welches ebenfalls als Wort-/Bildmarke beim Deutschen Patent und Markenamt (Registernummer: 30106536) eingetragen ist.
Dem Adressaten der Abmahnung wird die Verletzung der Markenrechte im Zuge einer Verkaufsanzeige unter Kleinanzeigen vorgeworfen.
Den Stein des Anstoßes liefert ein Aufsteller, Zudem ist das Vereinslogo auf dem Aufsteller zu sehen.
Was wird gefordert?
- Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung
- Auskunftserteilung
- Kostenerstattung der Rechtsanwaltsgebühren in Höhe von 2.002,41 € /Streitwert 50.000,00 €)
Unterzeichnen Sie keinesfalls die Unterlassungserklärung! Mit Abgabe der Unterlassungserklärung reduzieren Sie die Verteidigungsoptionen gegen die Abmahnung und die Erfolgsaussichten extrem.
Auskunft?
Die Auskunft dient dem Zweck einen meist nicht unerheblichen Schadensersatz vorzubereiten. An dieser Stelle ist es von entscheidender Bedeutung, dass die Auskunftserteilung bereits durch einen fachkundigen Rechtsanwalt begleitet wird.
Abmahnung berechtigt?
Sofern wie in diesen Fällen private Internetangebote gerügt werden, ist zunächst die Frage zu klären, ob ein Handeln im geschäftlichen Verkehr vorliegt. Sofern das private Maß nicht überschritten ist und das Handeln noch als privat eingestuft werden kann, wäre eine solche Abmahnung nicht berechtigt.
Tipps vom Fachanwalt:
- Beachten Sie die gesetzten Fristen!
- Nehmen Sie keinen Kontakt zum Abmahner auf!
- Unterzeichnen Sie auf keinen Fall die vorformulierte Unterlassungserklärung
- Lassen Sie sich von einem hochspezialisierten Fachanwalt beraten!
Kostenlose Ersteinschätzung durch Fachanwalt:
Ich vertrete seit Jahren Mandanten in den Bereichen des gewerblichen Rechtsschutzes. Profitieren Sie von meiner Erfahrung und lassen Ihre Angelegenheit kostenlos einschätzen.
DREGER IP LEGAL | Rechtsanwalt Dirk Dreger | Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz
Nutzen Sie mein Angebot der kostenlosen Ersteinschätzung und senden mir die erhaltene Abmahnung per E‑Mail an info@dregeriplegal.de.
